(CIS-intern) – Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) beteiligt sich an einem finnischen Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit (UVP-Verfahren) für den Neubau eines Kernkraftwerkes in Finnland. Der von der Fennovoima Ltd. geplante Neubau eines Kernkraftwerkes russischer Bauart auf der Hanhikivi-Landzunge in Pyhäjoki (Finnland) soll eine elektrische Leistung von etwa 1.200 Megawatt haben.
Das MELUR hat bereits im Vorfeld der Öffentlichkeitsbeteiligung gegenüber dem finnischen Umweltministerium eingefordert, dass alle Risiken wie Störfälle und Einwirkungen von außen (z.B. Flugzeugabsturz) sowie die Brennelemente-Transporte in den Untersuchungsrahmen einbezogen werden.
Die Beteiligung erfolgt auf der Grundlage des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention). Das MELUR hat gemäß § 9 b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) das Vorhaben öffentlich bekanntgemacht. Die Unterlagen zur UVP sind auf der Internetseite des MELUR zugänglich und liegen in der Zeit vom 20.03. bis zum 20.05.2014 im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein aus. Stellungnahmen zu dem Vorhaben (auch in deutscher Sprache) können bis einschließlich 20. Mai 2014 direkt beim finnischen Umweltministerium eingereicht werden.
Das UVP-Verfahren richtet sich nach finnischem Recht. Nach finnischer Verwaltungspraxis werden die in dem Verfahren eingehenden Stellungnahmen im Internet veröffentlicht.
Sie finden die Unterlagen unter: http://www.schleswig-holstein.de/UmweltLandwirtschaft/DE/ReaktorsicherheitStrahlenschutz/UVP/UVP.html
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